2017-08-24 Feld Borsum im Braunschweiger Land

Aus Arbeitskreis Fracking
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Feld Borsum im Braunschweiger Land

24.08.2017


Trotz der ablehnenden Stellungnahme der Braunschweiger Stadtverwaltung zur Erteilung einer Aufsuchungserlaubnis in der Region Braunschweig hat das Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) diese Erlaubnis am 24.08.2016 an die Kimmeridge GmbH vergeben. [1]

Im Vorfeld hatte die Beteiligung der betroffenen Städte durch Einholung von Stellungnahmen stattgefunden. Bekannt kritisch hatte sich wieder die Piratenfraktion im Rat der Stadt Braunschweig geäußert. Sie hatte gleich nach Bekanntgabe einer potentiellen Aufsuchungserlaubnis einen Antrag auf fachanwaltliche Hilfe zur Ausarbeitung der Stellungnahme gestellt.

Dazu hier auszugsweise die Pressemitteilung der Piratenfraktion im Rat der Stadt Braunschweig (2011-2016):

"Direkt nachdem am 21.08.2015 von der Verwaltung die Information kam, dass eine Stellungnahme zu einer potentiellen Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen erbeten werden würde, beantragte die Piratenfraktion Einsicht in das komplette Schreiben der LBEG an die Stadt. Mit den darin enthaltenen Informationen sowie dem Vorschlag der Verwaltung für die Stellungnahme erarbeitete die Piratenfraktion einen ausführlichen Änderungsantrag für die Stellungnahme. Doch leider fanden nur kleinere Anpassungen den Weg in die endgültige Stellungnahme. Auch der Vorschlag der Piraten, einen Fachanwalt für die genaue Ausformulierung hinzuzuziehen fand keine Mehrheit. Leider – denn eventuelle Ungenauigkeiten oder übersehene Einspruchsmöglichkeiten lassen sich im Nachhinein nicht mehr korrigieren, da im BBergG explizit festgehalten ist, dass „verspätet erhobene Einwendungen […] ausgeschlossen [sind]“ [BBerg §48 (2)] " [2]

Bereits in den Vorjahren war die Ratsfraktion Initiator von zahlreichen Anti-Fracking-Anträgen, die in Teilen sogar in interfraktionelle Anträge mündeten und auf breite Zustimmung stießen. [3]


Quellen:
[1] http://www.lbeg.niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/lbeg-weist-gebiet-fuer-die-suche-nach-erdoel--und-erdgas-lagerstaetten-aus-146309.html
[2] https://piratenpartei-braunschweig.de/2016/10/19/19785/
[3] http://regionalbraunschweig.de/rat-bs-kein-fracking-in-landesplanung/