Resolutionen gegen Fracking

Aus Arbeitskreis Fracking
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Viele Kommunale Parlamente haben sich in Resolutionen gegen die Gasförderung mittels Fracking ausgesprochen, wobei dieses eine Art Appell darstellt, die Gefahr von Fracking ist dadurch nicht gebannt worden!

Gremien in Niedersachsen

Deutscher Städte- und Gemeindebund

  • Stellungnahme und Positionierung gegen Fracking, inkl. Moratorium (Quelle)
  • vom 16.08.2012


Braunschweig

Rat der Stadt Braunschweig


Cremlingen

Rat von Abbenrode, in der Gemeinde Cremlingen

  • Antrag der CDU-Fraktion „Fracking nicht geeignet“ Änderung auf Anregung der SPD: „Fracking nicht hinnehmbar“
  • am 20.03.2012 einstimmig beschlossen (Quelle: Auszug aus der Niederschrift )


Gifhorn

Kreistag Gifhorn


Hannover

Regionsversammlung Hannover


Helmstedt

Kreistag Helmstedt


Nord-Elm

Samtgemeinde Nord-Elm

  • Resolution gegen Fracking
  • am 18.06.2012 beschlossen mit ledigtlich einer Gegenstimme (FDP) - leider keine Quelle für die Abstimmung aufzufinden


Osnabrück

Kreistag Osnabrück


Peine

Kreis-Umweltausschuss Peine


Kreistag Peine

  • Resolution gegen die Förderung von Erdgas mit dem Fracking-Verfahren
  • am 13.06.2012 beschlossen
  • Protokoll der Sitzung

Schöppenstedt

Rat von Schöppenstedt lehnt Fracking ab

  • Auf initiative der Grünen hat verabschiedete die Samtgemeinde Schöppenstedt eine gemeinsame Resolution
  • am 20.04.2012 einstimmig beschlossen
  • Zeitungsmeldung: Schöppenstedter Rat lehnt Fracking ab (Braunschweiger Zeitung, Home, Lokales, Wolfenbüttel)


Velpke

Samtgemeindeausschuss Velpke


Wendeburg


Wolfenbüttel

Kreistag Wolfenbüttel

Rat der Stadt Wolfenbüttel


Wolfsburg

Rat der Stadt Wolfsburg


Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr an die Kommunen

Die Resolutionen der Kommunen gingen an das Niedersächsische Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, das als verantwortliches Ministerium mit einem Antwortschreiben reagierte. Die zahlreichen Resolutionen, die Ausdruck für Sorge und Bedenken der Gemeinden sind, wurden mit einem Standardschreiben beantwortet, das auf die jeweilige Gemeinde umgewidmet wurde. Der größte Teil des Textes ist in allen Schreiben gleich und enthält beschwichtigende Aussagen zu den genannten Risiken und Bedenken. Ein Antwortschreiben haben wir erhalten und möchten es hier - natürlich anonymisiert - veröffentlichen.

Der AK Fracking hat diese Schreiben zum Anlass genommen mit einem Offenen Brief zu reagieren.

Gremien bundesweit

Aumühle (Schleswig-Holstein)

Gemeindevertretung der Gemeinde Aumühle

  • Forderung von Beteiligung der Gemeinde und Bürger, Änderung des Bergrechts und obligatorische Umweltverträglichkeitsprüfung
  • am 08.11.2012 einstimmig angenommen
  • Quelle: Niederschrift vom 08.11.2012 - Nr. 5/2012 Seite 9

Baden-Württemberg

Gesammelte Resolutionen aus Baden-Württemberg Der Ortsverband Pfullendorf des BUND dokumentiert für seine Region die verabschiedeten Resolutionen von Städten und Gemeinden. Die ständig wachsende Liste und die jeweiligen Resolutionen können hier eingesehen werden: Widerstand in Stadt und auf'm Land

Düren (Nordrhein-Westfalen)

Kreistag Düren

Henstedt-Ulzburg (Schleswig-Holstein)

Gemeinde Henstedt-Ulzburg

Lindau (Bayern)

Landkreis Lindau

  • Es soll in der Bodenseeregion keine Förderung von Öl und Gas mittels Fracking geben
  • am 10.04.2014 einstimmig beschlossen
  • Artikel: 10.04.2014 und 11.04.014

Neumünster (Schleswig-Holstein)

  • am 9.12.2014 mehrheitlich beschlossen
  • Artikel: [1]

Viersen (Nordrhein-Westfalen)

Kreistag Viersen

Initiativen und Institutionen

Bürgerinitiativen: Lünner Resolution gegen Fracking

  • am 23.06.2012 einigten sich zahlreiche Initiativen auf eine gemeinsaem Resolution mit folgenden Inhalten
    • die Erschließung und Förderung unkonventioneller Gasvorkommen ist zu verbieten
    • Hydraulic Fracturing bei Erschließung und Förderung vom Gas ist zu verbieten
    • die Verpressung von Abwässern ist sofort zu verbieten
    • das Bergrecht muss novelliert werden
    • der Ausbau von regenerativer Energie muss Vorrang vor fossilen Energie haben
  • Quelle: http://www.gegen-gasbohren.de/aktionen-forderungen-und-ziele/luenner-resolution/

Korbacher Resolution gegen Fracking


Evangelische Kirche

Fracking-Verbote und Moratorien

Bulgarien (Verbot)

Das Verbot gilt für das gesamte Festland und das Schwarze Meer. Verstöße gegen das Verbot werden mit bis zu 50 Millionen Euro Strafe und Konfiszierung der gesamten Ausrüstung geahndet. Quelle


Deutschland

Nordrhein-Westfalen (Moratorium)
März 2011: Für NRW wurde ein Moratorium beschlossen, dass alle Fracking-Verfahren unterbleiben sollen, bis eine Risikostudie vorgelegt ist.
07.09.2012: Nach Auswertung der Risikostudie teilten das zuständige Umweltbundesamt und das Wirtschaftsministerium mit: „In NRW wird es bis auf Weiteres keine Genehmigungen für Erkundung und Gewinnung unkonventioneller Erdgas-Lagerstätten unter Einsatz von schädlichen Substanzen (Fracking) geben.“ Pressemitteilung
26.02.2013: Die geplante Verordnung, auf die sich die Bundesminister Altmaier und Rösler geeignigt haben, könnte den Fracking-Stopp in NRW gefährden. Quelle


Irland (Moratorium)

07.03.2013: Durch das Department of Communications, Energy and Natural Resources wurde bekanntgegeben, dass vorerst keine Genehmigungen zur Exploration von Schiefergas erteilt werden. Es sollen erst die Ergebnisse einer Studie abgewartet werden, die vorraussichtlich Anfang 2015 erscheinen wird. Quelle


Frankreich (Moratorium)

März 2011: Entwurf zur Gesetzesveränderung wird eingebracht.
Juni 2011: Es wird ein Fracking-Moratorium verabschiedet, nach dem alle Vorhaben zurückgezogen werden und keine neuen genehmigt werden dürfen. Ausgenommen davon sind streng reglementierte Forschungsvorhaben unter öffentlicher Kontrolle.
Quelle zweiter Hand (deutsch)
Verabschiedetes Gesetz (französisch)
21.02.2013: Genehmigung einer Machbarkeitsstudie über Alternativen zum Fracking


England (Moratorium - wieder aufgehoben)

Nach 2 stärkeren Erdbeben wurde Fracking verboten.
12.12.2012: Das Verbot wurde wieder aufgehoben. Quelle (englisch)


Weitere Verbote/Moratorien

In mehreren Bundesstaaten der USA, Australien und Neuseeland.


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